Sauber oder Saubär?

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat es wieder getan. Zusammen mit dem VCD haben sie den Freistaat Bayern verklagt, in erster Instanz gewonnen und Bayern ist nun dazu gezwungen, wirksame Maßnahmen gegen die Überschreitung von Stickstoffdioxid in München zu treffen.

Und was macht die Stadt München? Sie beantragt ein Berufungsverfahren beim Verwaltungsgericht da ihrer Meinung nach die Urteilsbegründung fehlerhaft ist. Stephanie Jacobs (Mit der eine saubere Stadt niemals was werden wird) sagte dazu: „Wir als Kommune sollen einen Gordischen Knoten zerschlagen, ohne das Handwerkszeug dafür zu haben.“ Sie meint damit, dass es keine rechtliche Grundlage für eine Citymaut oder ein Einfahrverbot für alte Diesel gibt.

Tegernseer Landstraße

Tegernseer Landstraße

Jetzt mal im Ernst. Fällt denn niemanden etwas besseres ein als die Blaue Plakette oder eine Citymaut? Ich biete hier gerne Nachhilfe an.

„Ja aber wie sollen dann die ganzen Autos???“ – Sollen sie eben nicht. Die Grenzwerte für Schadstoffbelastungen gibt es seit 2006. Ebenso lange werden sie überschritten bzw. von Stadt und Staat ignoriert. Jetzt in Berufung zu gehen ist auch nur eine Taktik um etwas Zeit zu gewinnen. Das ist peinlich!

Was ist denn eigentlich das Ziel von Citymaut und Fahrverbote? Weniger Emission durch weniger Verkehr? Das kann man auch erreichen indem man weniger Angebote für KFZ schafft. Stattdessen baut ihr den Isarring dreispurig aus.